Neuigkeiten zur Europäischen Arbeitsbehörde

Der Europäische Rat veröffentlichte seine allgemeine Ausrichtung für die Einrichtung der Europäischen Arbeitsbehörde. Die ELA (European Labour Authority) soll die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die europäischen Rechtsvorschriften in den Bereichen der grenzüberschreitenden Arbeitskräftemobilität und der Koordinierung von Systemen der sozialen Sicherheit umzusetzen. Insbesondere die Freizügigkeit von Arbeitnehmern, Entsendungen und die Erbringung von Dienstleistungen stehen im Mittelpunkt des Tätigkeitsfeldes.

Der Rat schlug vor, dass der Titel der Behörde stattdessen „Europäische Arbeitsagentur“ lauten sollte. Die Mitgliedstaaten werden nicht verpflichtet sein, sich an den Aktivitäten der ELA zu beteiligen; dies soll auf freiwilliger Basis geschehen.

Aufgaben der ELA

Die ELA soll den Zugang zu Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und nationale Verwaltungen über Rechte und Pflichten in Bezug auf grenzüberschreitende Mobilität erleichtern. Außerdem werden Kontrollen unterstützt und bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten vermittelt. Die Koordinierung der Mitgliedstaaten bei der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Unionsvorschriften soll ebenfalls von der ELA unterstützt werden. Um bei Störungen des Arbeitsmarktes zu einer Lösung zu kommen, wird die ELA die Zusammenarbeit zwischen den Interessenträgern der EU und nationalen Beteiligten erleichtern. Bei der Bekämpfung nicht angemeldeter Tätigkeit im Ausland soll die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten durch die ELA verstärkt und vereinfacht werden.

In der ELA werden die Aufgaben verschiedener bestehender EU-Einrichtungen zusammengeführt. Bis die ELA einsatzbereit ist, werden diese Institutionen weiterbestehen. Somit sollen bessere Ergebnisse durch verstärkte Zusammenarbeit entstehen sowie eine dauerhafte Struktur aufgebaut werden.

Der zukünftige Sitz der ELA muss noch von den Vertretern der Mitgliedstaaten festgelegt werden.