Neues Sozialversicherungsabkommen Deutschland – Indien

Seit dem 01.05.2017 ist das neue Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und Indien vom 12.10.2011 in Kraft getreten. Es ersetzt somit das am 01.10.2009 in Kraft getretene Entsendeabkommen, welches keine Regelungen zum Erwerb von Rentenansprüchen oder zur Zahlung von Renten enthalten hat.

Das Sozialversicherungsabkommen gilt für alle Arbeitnehmer, die sich im Hoheitsgebiet Deutschlands oder Indiens gewöhnlich aufhalten oder dort gewöhnlich beschäftigt sind. Die Nationalität spielt dabei keine Rolle.

Der sachliche Geltungsbereich erstreckt sich in Bezug auf Deutschland zunächst nur auf die gesetzliche Rentenversicherung. Werden die deutschen Rechtsvorschriften über die gesetzliche Rentenversicherung allerdings für einen in Indien beschäftigten Arbeitnehmer zur Anwendung gebracht, so kommen auch weiterhin die deutschen Rechtsvorschriften zur Arbeitslosenversicherung zur Anwendung.

Sind alle Voraussetzungen für eine Entsendung erfüllt, gelten für die ersten 48 Kalendermonate allein die Rechtsvorschriften des Entsendestaates weiter. Wird der Zeitraum von 48 Kalendermonaten überschritten, kann eine Verlängerung beantragt werden. Die Weitergeltung der jeweiligen Rechtsvorschriften ist in jedem Falle mit dem Vordruck DE/IN 101 nachzuweisen.

Ob eine Entsendung im Sinne des deutsch-indischen Sozialversicherungsabkommens vorliegt, ist im Detail zu prüfen. Artikel 7 Absatz 3 des Sozialversicherungsabkommens enthält u.a. hierzu zahlreiche Erläuterungen.

Das deutsch-indische Sozialversicherungsabkommen regelt nun auch den Erwerb von Rentenansprüchen und die Zahlung von Renten in den jeweiligen Staat.

 

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