Europäische Arbeitsbehörde soll ab 2019 einsatzbereit sein

Bereits im September 2017 hat EU-Kommissionspräsident Juncker bekanntgegeben, dass eine Europäische Arbeitsbehörde (European Labour Authority – kurz „ELA“) in Planung ist.

Die Zielsetzung ist, sicherzustellen, dass die EU-Vorschriften zur Arbeitskräftemobilität auf gerechte, einfache und wirksame Weise durchgesetzt werden können. Nach Konsultationen und Folgenabschätzungen wurde am 13. März 2018 ein Gesetzesentwurf vorgelegt. Dementsprechend soll die Behörde bereits in 2019 ihre Tätigkeiten aufnehmen und die volle operative Auslastung bereits bis 2023 erreichen.

Die ELA soll die folgende Rolle übernehmen:

  • Erleichterung des Zugangs für Einzelpersonen und Arbeitgeber zu Informationen über ihre Rechte und Pflichten sowie zu relevanten Dienstleistungen
  • Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern bei der grenzübergreifenden Durchsetzung des einschlägigen Unionsrechts, einschließlich der Erleichterung gemeinsamer Kontrollen
  • Vermittlung und Erleichterung einer Lösung bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten zwischen nationalen Behörden oder bei Störungen des Arbeitsmarktes

Die Europäische Arbeitsbehörde wird den nationalen Behörden operative und technische Unterstützung für den Informationsaustausch, die Entwicklung der täglichen Kooperationsroutinen, die Durchführung von Inspektionen und gegebenenfalls die Beilegung von Streitigkeiten bieten. Außerdem sollen durch die Gründung der ELA die Nutzung von Synergien mit bestehenden EU-Agenturen durch Nutzung ihrer Fachkenntnisse in Bezug auf die Prognose von Qualifikationen, Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, die Verwaltung von Unternehmensumstrukturierungen und die Bekämpfung nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit gewährleistet werden.

Insbesondere im Bereich grenzüberschreitender Entsendeaktivitäten besteht spätestens seit Umsetzung der Richtlinie 2014/67/EU in den Mitgliedsstaaten ein erhöhter Bedarf an Zugang zu Informationen, um rechtskonformes Handeln zu gewährleisten. Einerseits schafft die ELA eine zentrale Anlaufstelle für einen besseren Zugang zu Informationen. Andererseits wird die ELA gemäß den Planungen als Kontrollorgan auftreten, weshalb eine höhere Transparenz innerhalb der EU auch stärkere Kontrollen zur Folge haben kann.